Das Forum für direkte Demokratie - EU-kritisch, ökologisch, sozial - hat an seiner Mitgliederversammlung
vom Mittwoch Abend in Olten das Referendum gegen die bilateralen Verträge beschlossen. Das
Referendum richtet sich in erster Linie gegen das Landverkehrsabkommen mit der EU, welches die
Schweiz den 40-Tonnen-Lastwagen öffnet und die Umsetzung der Alpeninitiative verunmöglicht.
Das Verkehrsabkommen mit der EU verhindert den Vollzug der vom Volk gutgeheissenen Alpeninitiative,
verletzt daher die Bundesverfassung und ist schon aus diesem Grunde dem Volk zu unterbreiten. Das
Forum hat schon vor dem Ende der Verhandlungen verlangt, dass das Verhandlungsergebnis dem
obligatorischen Referendum unterstellt werde, und es wird mit allen interessierten Organisationen des
grün-linken Spektrums zusammenarbeiten, um Unterschriften zu sammeln.
Seine aus Weltoffenheit resultierende EU-kritische Haltung hat das Forum für Direkte Demokratie als
Herausgeberverein der Zeitschrift "Europa-Magazin" seit 1992 in ausführlichen Dossiers zu den
verschiedensten Europa-Themen dokumentiert, die zum grössten Teil auch auf dem Internet
(www.crossnet.ch/europa-magazin/) publiziert worden sind.
Für das Forum für direkte Demokratie
Paul Ruppen
|
Übersicht