Schweiz tritt Europäischer Umweltagentur bei
Die Schweiz, die bereits 1999 einen förmlichen Antrag auf Mitgliedschaft in der Europäischen Umweltagentur (EEA) gestellt hatte, ist nun Mitglied dieser EU- Institution geworden. Das Abkommen wird auf unbegrenzte Zeit geschlossen, die Europäische Umweltagentur wird die Schweiz wie die Mitgliedstaaten behandeln: gleiche Behandlung in Bezug auf die Bestimmungen über Umweltinformationen und Analysen, Personalvorschriften, Verträge mit Dritten sowie Benennung themenspezifischer Ansprechstellen und Mitarbeit in diesen Stellen. Quelle: Europäisches Parlament, Sitzungsbericht 10.05.05; DNR-EU-Rundschreiben, Juni 05, S. 10
Ein Jahr nach der Osterweiterung der EU hat die "Allianz pro Schiene" die Verkehrspolitik der EU beim grenzüberschreitenden Schienenverkehr zwischen Deutschland und Polen kritisiert. Marode Brücken und lange Fahrzeiten verhinderten eine wirtschaftliche Entwicklung, so das Bündnis aus Umwelt-, Verbraucher- und Arbeitnehmerorganisationen. "Der Güterverkehr auf der Straße explodiert, die Schienenwege rotten vor sich hin". Von den insgesamt acht Eisenbahnverbindungen nach Polen sollten zumindest die wichtigsten vorrangig ausgebaut werden, forderte die Allianz. Bei den vier Autobahnen von den 21 Straßenverbindungen sei dies schließlich auch geschehen. Das Bündnis schätzt, dass die Zahl der Bahnreisen nach Polen sich von heute 900.000 auf 1,7 Millionen im Jahr 2015 fast verdoppelt. Im Vergleich dazu soll der motorisierte Individualverkehr im gleichen Zeitraum von 38,5 auf 62 Millionen Menschen zunehmen. Im grenzüberschreitenden Schienengüterverkehr werde eine Verdreifachung prognostiziert. Die EU müsse mehr tun, um den Verkehr auf die Schiene zu verlagern, forderte die Allianz pro Schiene. (jg) www.allianz-pro-schiene.de (Pressemitteilung 15/05, 29.04.05); DNR-EU-Rundschreiben, Juni 05, S. 33