Schweizer Eigenart - eigenartige Schweiz

Das Buch ist das Ergebnis eines Symposiums der Akademischen Kommission der Universität Bern, das vom 15. - 17. Juni 1995 im Haus der Universität in Bern stattfand. Entsprechend ist es als Arktikelsammlung konzipiert. Diese orientiert sich vor allem am Thema "Identität und Sonderfall". Eine klare Definition des Ausdrucks "Identität" unterbleibt. Dies ist bezeichnend für eine Artikelsammlung von Wissenschaftlern, die sich im allgemeinen darauf spezialisiert, bekannte EU-Ideologie zu reproduzieren. Artikel, die wissenschaftlichen Standards (empirische Absicherung, argumentative Güte, Trennung von Theorie und Wertung) entsprechen würden, könnten ihre politischen Zwecke ja kaum erfüllen. Am interessantesten sind denn auch die Beiträge der Nicht-Schweizer - der Aussenblick hat etwas erfrischendes. Heidrun Abromeit, Politologieprofessorin in Darmstadt, diagnostiziert allfällige Integrationsprobleme der Schweiz nicht in der Verfassung der Schweiz, sondern bei der EU. Die Kompetenzen der EU seien nicht klar begrenzt. Widerspruchsrechte gegen Zentralisierungstendenzen würden den Bevölkerungen der Mitgliedstaaten verwehrt.

Manche Schweizer Autoren verwenden etliche Energie auf die Wiederholung der These, dass die politisch-kulturelle Vielfalt der europäischen Länder durch die EU keineswegs bedroht sei. Damit soll wohl verdeckt werden, dass es bei der EU-Frage nicht so sehr um Identität geht - Folklore wird durch sie zweifellos verstärkt - sondern um Entscheidungskompetenzen und Machtkontrolle. Von den Schweizer Autoren wird auch das gängige Cliché wiederholt, die EU-Befürworter würden mit "Kopfargumenten", die EU-Gegner vor allem mit Angst und Verunsicherung operieren. Von Wissenschaftlern könnte man statt solcher voreiliger Behauptungen eine seriöse Analyse von Texten aus den verschiedenen EU-Lagern erwarten, um zu einem empirisch abgestützten Befund bezüglich des argumentativen Gehaltes der verschiedenen Diskurse zu gelangen. Vor solchem Vorgehen muss sich aber wohl hüten, wer EU-Beitritts-Wille mit "Weltoffenheit" gleichgesetzt, wer die Emotionen der rechtskonservativen EU-Gegner geisselt, selber aber in einem "wissenschaftlichen" Artikel unqualifizierte "Zuversicht für Neues" verlangt.

Von Interesse ist der Artikel von Jean-François Aubert, der als EU-Beitritts-Befürworter der direkten Demokratie das Wort redet und sich damit wohltuend von der im allgemeinen antidemokratischen EU-Begeisterung abhebt - "pour que les citoyens puissent être les sujets actifs de la politique plutôt que d'en être les objets". Leider betrachtet Aubert die Ausübung direktdemokratischer Selbstbestimmungsrechte nicht als Grundrecht - sondern nur als "une des manifestation les plus remarquable des l'identité de la Suisse".

Wolf Linder, Prisca Lanfranchi, Ewald R. Weibel (Hrg.) Schweizer Eigenart - eigenartige Schweiz, Der Kleinstaat im Kräftefeld der europäischen Integration, Bern, Haupt, 1996.

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