Wenn die Volkssouveränität wirklich eine Wahrheit werden soll…

Ein Buch von René Roca in der Reihe "Schriften zur Demokratieforschung" des Zentrums für Demokratie Aarau. Roca weist in der Einleitung seines Buches darauf hin, dass seit dem Ende des Kalten Krieges die Diskussion, welche Demokratieform vorteilhafter sein – die repräsentative oder die direkte – weltweit intensiver geführt wird. Volksabstimmungen werden häufiger durchgeführt. Im Jahr 2009 beispielsweise fanden weltweit 64 nationale Volksabstimmungen statt. Dabei ist der starke Anteil von Ländern Mittel- und Osteuropas sowie Lateinamerikas auffallend.

Das Buch will zentrale Gründe für die Implementierung der direkten Demokratie in der Schweiz beschreiben. Roca geht von der folgende Fragestellung aus: Obwohl die Veränderungsprozesse des politischen Systems und der politischen Kultur in der Schweiz seit dem 18. Jahrhundert von teilweise unterschiedlichen Bedingungen in den eidgenössischen Orten ausgingen, waren die Ergebnisse hinsichtlich der demokratischen Institutionen ähnlich. Im europäischen Kontext fanden sich zwar entsprechende Ausgangsbedingungen, aber praktisch keine vergleichbaren politischen Prozesse hin zu direkter Demokratie. Früh wurden in der Schweiz liberal-repräsentativ Verfassungssysteme eingeführt. Als erster Kanton schuf der Tessin eine solche Verfassung. Diese repräsentativen Verfassungen wurden im Unterschied zu England und Frankreich (einzelne Saaten in den USA folgten erst Ende des 19. Jahrhunderts) mit direktdemokratischen Instrumenten ausgestattet. In einem ersten Teil versucht Roca die theoretischen Wurzeln der direkten Demokatie freizulegen (Bodin, Rousseau, Constant). Im zweiten Teil wird exemplarisch die Demokratiedebatte im Kanton Luzern während der Regeneration ab 1830 diskutiert.

Etwas seltsam ist der Titel des Buches: Die Volkssouveränität kann in spezifischen politischen Instruktionen mehr oder weniger weitgehend verwirklicht werden, aber zu einer Wahrheit kann sie nicht werden. Sätze sind wahr oder falsch, nicht politische Institutionen. René Roca, Wenn die Volkssouveränität wirklich eine Wahrheit werden soll…: Die schweizerische direkte Demokratie in Theorie und Praxis – das Beispiel des Kantons Luzern, Schulthess, 2012.

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