Irland und die Folgen
Mit der demokratiepolitischen Farce in Irland ist das Inkrafttreten des Lissabon-Vertrag ein großes Stück näher gerückt. Damit stehen gerade jene, die bislang an die Reformierbarkeit der EU geglaubt h...
Lissabonner Vertrag
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Das irische Votum – ein trister Tag für die Demokratie in Europa
Freitag, der 2. Oktober 2009 wird als trauriger Tag in die europäische Geschichte eingehen. Eine Wiederholung des ersten, ablehnenden Referendums zum Vertrag von Lissabon führte zu einer Annahme diese...
Das Ende der Salami-Taktik
MdB Peter Gauweiler, die Linke im Bundestag, der Vorsitzende der ÖDP (Ökologisch-Demokratische Partei) Klaus Buchner sowie eine Gruppe um den ehemaligen MdEP von Stauffenberg haben Verfassungsbeschwer...
Das irische Nein zum Lissabonner Vertrag – eine Chance für eine demokratische Partnerschaft der europäischen Länder
Die Entscheidung des irischen Volkes, den Lissabonner Vertrag abzulehnen, war ein historischer Sieg für die Demokratie und ein seltenes Aufflackern der Vernunft in einer Welt, die von neoliberalen Mil...
Lissabon und Demokratie – eine Nachlese
Mit der EU-Verfassung versuchten die EU-Eliten", zu der die Regierungen der Mitgliedstaaten, grosse Teile der nationalen" Verwaltungen und die Brüsseler Bürokratie zu zählen sind, ihre Macht weiter ...